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| BVerwG, 28.06.1991 - 7 B 77.91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 07.02.1991 - 2 AR 11/91
- BVerwG, 28.06.1991 - 7 B 77.91
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 10.12.1985 - 9 C 84.84
Vertagung der mündlichen Verhandlung - Telefonischer Antrag - Unverschuldete …
Auszug aus BVerwG, 28.06.1991 - 7 B 77.91
Die unberechtigte Ablehnung eines entsprechenden Antrags kann den Anspruch der Partei auf Gewährung rechtlichen Gehörs verletzen (vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 1985 - BVerwG 9 C 84.84 - und vom 3. Juli 1987 - BVerwG 8 C 39.85 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 178 und 186, jeweils mit weiteren Nachweisen). - BVerwG, 26.01.1989 - 6 C 66.86
Versagung des rechtlichen Gehörs bei Ablehnung eines Vertagungsantrags unter …
Auszug aus BVerwG, 28.06.1991 - 7 B 77.91
Einem derartig unsubstantiierten Aufhebungsantrag brauchte das Gericht nicht stattzugeben (vgl. dazu neben den bereits zitierten Urteilen noch BVerwG, Urteil vom 26. Januar 1989 - BVerwG 6 C 66.86 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 212). - BVerwG, 03.07.1987 - 8 C 39.85
Tatsachengericht - Überzeugungsgrundsatz - Verweigerung einer Untersuchung - …
Auszug aus BVerwG, 28.06.1991 - 7 B 77.91
Die unberechtigte Ablehnung eines entsprechenden Antrags kann den Anspruch der Partei auf Gewährung rechtlichen Gehörs verletzen (vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 1985 - BVerwG 9 C 84.84 - und vom 3. Juli 1987 - BVerwG 8 C 39.85 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 178 und 186, jeweils mit weiteren Nachweisen).